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Am heutigen Montag, 23.11.09, fand vor dem Bundeswehrdepot in Westerohrstedt/Nordfriesland eine Protestaktion gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr statt. Eine Gruppe von ca. 10 Personen versammelte sich trotz „nordfriesischem Wetter“ zu einer Kundgebung vor dem Depot. Mit Kreidesprüchen auf dem Boden und Transparenten machten sie ihre Forderungen deutlich. „Make love not war“ und „Militär und Herrschaft abschaffen“ waren dort unter anderem zu lesen.

Das Bundeswehrmaterialdepot in Westerohrstedt/Nordfriesland hat für die Bundeswehr eine strategisch sehr bedeutende Rolle: Die Husumer Einheiten sind an nahezu allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt. Die Materialversorgung eben dieser Truppen läuft maßgeblich über das erwähnte Depot zwischen Husum und Schleswig. „Hier wird ein Stück Afghanistan-Krieg in Nordfriesland greifbar, denn für die am Krieg beteiligten Militärs aus Husum wird von hier aus die Logistik besorgt!“ sagte ein Redner auf der Kundgebung.

In der Kath. Hochschule zu Berlin ist es am 19.11. zur Besetzung gekommen. Hier ein Verlauf und einige Anforderungen sich mit dem gemachten FREI-RAUM auseinanderzusetzen.

Aufgrund der Räumung des ehemaligen "Keglerheims" in Erfurt am 22.11., zog heute eine Spontandemo durch die Erfurter Innenstadt.

Heute Vormittag gab es einen Farbanschlag auf die Essener Filiale ("Oseberg") von "Thor Steinar". Der komplette Innenbereich des Ladens samt Bekleidung ist mit roter Lackfarbe besprüht worden und das Betreten des Ladens ist von der Feuerwehr wegen Gesundheitsgefährdung untersagt worden. Die Mitarbeiter gehen davon aus das der Laden für mehrere Tage geschlossen bleiben wird.

Montag, 23. November 2009; im besetzten Düsseldorfer Hörsaal 3D läuft Fahrstuhlmusik und illustriert damit die Mischung aus teils noch benommenen, teils schon fieberhaft arbeitenden Studierenden. An der Wand hängt ein großes Transparent mit der Aufschrift "Die beste Altersvorsorge ist soziale Revolution!". Auf diese utopische Rente werden die Maler_innen des Banners jedoch wohl noch ein Weilchen warten müssen, ist von gesellschaftlicher Aufbruchstimmung doch wenig zu spüren und arbeiten ihre Kommilitonen doch gerade im selben Raum mit angestrengter Mine an "machbaren Reformen", die die Proteste nach ein paar halbherzigen Zugeständnissen aus den oberen Politetagen wohl einlullen, spalten und zu Grabe tragen werden.

Heute am 23.22.09 fand im Gebäude des Senates für Stadtentwicklung in der Würtembergischenstr.2 eine Pressekonferenz zur Vorstellung des IGA (Internationale Gartenausstellung) , welche 2017 auf dem Tempelhofer Feld geöffnet werden soll.

Am 21.11 haben sich je nach Angabenquelle zwischen 2,500 (Polizei) und 10.000 (Veranstalter) Menschen am Stuttagrter Hauptbahnhof eingefunden, um für eine bessere, soziale und freie Bildung an Schule und Hochschule zu demonstrieren. Die tatsächliche Zahl wird irgendwo dazwischen zu finden sein, warscheinlich bei ca 7000 Teilnehmern.

Nicht nur Studierende sind im Rahmen der Bildungsstreik-Proteste auf den Barrikaden. In den letzten drei Wochen sind über 50 Universitäten bundesweit besetzt worden, aber Mitte der Woche kamen auch zwei Schulen dazu: die Albert-Einstein-Oberschule in Berlin-Neukölln und die Hulda-Pankok-Gesamtschule in Düsseldorf. Vor der Aula der Einstein-Schule in Südneukölln hängt ein großes Transparent mit der Aufschrift "besetzt". Nachts schlafen 30 bis 40 SchülerInnen in dem Gebäude.

In Schottland sollen 20 neue Kohle-Tagebaue entstehen. Für das erste, in South Lanarkshire laufen die Rodungs- und Vorbereitungsmaßahmen seit diesem Sommer. Am 21 Juni besetzten KlimaaktivistInnen Bäume auf dieser Fläche und errichteten ein Solidaritätscamp - in Solidarität mit der lokalen Bevölkerung, die schon seit Jahren gegen den Tagebau ankämpft, der ihre Umwelt und ihre Gesundheit zerstören wird. Zu der Besetzung gab es damals einen deutschsprachigen Indymedia Artikel


Gut 5 Monate besteht das Camp nun und es gingen von ihm meßenweiß Blockadeaktionen aus. Fast täglich wurden die Rodungsarbeiten blockiert und Unbekannte sabotierten regelmäßg Rodungs- und Bohrmaschinen. Auch mit der lokalen Bevölkerung wurde viel zusammen gearbeitet. Die Herrschenden wollen dieses Projekt dennoch mit aller Gewalt durchziehen, und planen die Räumung. In den nächsten Wochen wird es soweit sein.

1. Inhalt
2. Hintergründe Braunkohle-Tageabbau
3. Interview, mit einem Aktivisten aus Mainshill
4. überblick über Aktionen
5. Räumungsgefahr
6. Braunkohleabbau in Deutschland
7. Videoclips zur Besetzung
8. Links

Nach der freiwilligen Räumung des Roten Hörsaals am Freitag wurde dieser am heutigen Montag erneut besetzt und es wurde ein spannendes Programm im Rahmen der neugegründeten "Freien Universität Siegen" (FUSi) ausgearbeitet.

Zum wiederholten Mal sieht das Rektorat der Uni Münster keinen anderen Weg mit seinen Studierenden zu kommunizieren, als ihnen die Polizei auf den Hals zu hetzen. Am heutigen Montag rückte um 6 Uhr die Polizei an um den besetzten Hörsaal F1 im Fürstenberghaus zu räumen. Dank Frühwarnsystem wurde dort niemand mehr angetroffen.

ZEUGENBERICHTEN zufolge wurde am Donnerstag Abend, den 19. November gegen 21.00 Uhr der Angehörige der TKIP (Kommunistische Arbeiterpartei der Türkei), Alaattin Karadag in Istanbul/Esenyurt von Polizisten getötet.

Den Angaben der Polizei und der bürgerlichen Presse zufolge hätten zwei auf einer Parkbank sitzende Personen auf die Polizeikräfte das Feuer eröffnet, weil diese Ausweiskontrollen durchführen wollten, und seien hinterher geflüchtet. Es sei demzufolge zu einer Auseinandersetzung gekommen, wobei der eine der beiden fliehenden Personen durch Schüsse getötet wurde und die zweite Person flüchten konnte. Es wurde außerdem mitgeteilt, dass im Zuge des Gefechts zwei Personen, darunter ein Polizeibeamter verletzt wurden.
Nach der Darstellung der GenossInnen von Alaattin Karadag hat sich der Vorfall jedoch ganz anders zugetragen.

Seit ein paar Jahren schon rackern sich Studierende der Protestbewegung für ein freies Bildungssystem ab, dass die
weltweiten Proteste sich auch weltweit vernetzen. Seit dieser Aktionswoche scheint es als sei dieser Aufruf auch in Deutschland
angekommen. Die Bildungsproteste gehen mit weltweiten Unibesetzungen in eine neue Phase über. Ein Themenfeature eines seit 2003 Aktiven.

Mit Blick auf den UN-Klimagipfel in Kopenhagen hat gestern unter dem Motto „Für ein ganz anderes Klima – hier und anderswo!“ der 2. Bremer Umsonstfahrtag stattgefunden. Anders als beim ersten Umsonstfahrtag am 16. Mai 2009 ( http://de.indymedia.org/2009/05/250697.shtml) gab es dieses Mal – gleichsam als Zugabe – eine angemeldete Demo. Ansonsten war alles wie gehabt: Die lokalen Medien waren einmal mehr außerst interessiert – auch im Vorfeld. Demgegenüber hat sich das Interesse auf Seiten der linken Szenerie deutlich in Grenzen gehalten - ein Dilemma, welches sich ja auch in der aktuellen Mobilisierung für Kopenhagen widerspiegelt.

Gestern, am 21.11.09, jährte sich der Todestag des von Neonazis ermordeten Silvio Meier zum 17.mal. An der Silvio-Meier-Gedenktafel im Gang des U-Bahnhofs Samariterstraße, dem Ort des Mordes, werden alljährlich in einer Feierstunde Blumengebinde abgelegt. So auch gestern ab 15 Uhr. Weil bei solchem ehrenden Gedenken sich niemand gerne abfilmen lassen will, wurde die Überwachungskamera über der Gedenktafel mit einem Spucki überklebt. Das rief so gegen 15:45 Uhr einen Trupp vom Team Green auf den Plan.

Sie versuchten zunächst, sich Zutritt zur überklebten Kamera zu verschaffen. Aber wegen der rund um den Gedenkort versammelten über 100 Personen war dies nicht ohne weiteres möglich. Wegen der Besonnenheit dieser zumeist jungen Antifas und der offenkundigen Order der Polizei, nicht schon vor Beginn der Demo Gegengewalt zu provozieren, wurde zwar miteinander diskutiert aber ansonsten geschah nichts Wesentliches. Als ich kurz vor 16 Uhr den U-Bahngang verließ, klebte das Spucki immer noch vor der Kameralinse.

Seit nunmehr fünf Tagen ist der H26 der Universität Bayreuth besetzt. Seitdem wird er als offener Raum für Diskussionen und Analysen bildungspolitischer Problemfelder genutzt und Forderungen an die Unileitung sowie an Bund und den Freistaat Bayern erarbeitet.

Im niedersächsischen Dorf Königsmoor (Landkreis Harburg) fand am gestrigen Abend ein RechtsRock-Konzert statt. Rund 150 Nazis feierten den Geburtstag des Bekannten Naziaktivisten Stefan Silar und das vierjährige Jubiläum seines Ladens „Streetwear Tostedt“.

Nachdem im April diesen Jahres die Besetzung auf dem ehemaligen Topf & Söhne- Gelände geräumt wurde, gibt es in Erfurt kein sozial-politisch-kulturelles Zentrum mehr. Einige ehemalige Besetzer_innen nutzen seit dem 3. August das ehemalige "Keglerheim" an der Schützenstraße als Wohnraum. Diese stille Besetzung wurde am 22.11. öffentlich gemacht, um Raum für emanzipatorische Projekte zu schaffen.

Während die halbe Linke darauf wartet, dass die Wirtschaftskrise endlich auch mal die bundesdeutschen Lohnabhängigen zu Taten reizt, kämpfen seit Monaten Beschäftigte des Kinos Babylon Mitte in Berlin nicht nur für höhere Löhne und sichere Arbeitsverhältnisse, sondern auch für Würde, Mitbestimmung, ja sogar für Gewerkschaftsfreiheiten, die in Deutschland ganz offensichtlich rar sind. Hartnäckig bestehen Sie auf ihren Forderungen und darauf, nicht entmündigt zu werden, so dass sie mittlerweile nicht nur im Konflikt mit der Geschäftsführung, sondern auch mit ver.di stehen, die sich unter dubiosen Umständen eingeklinkt hat. Selten hat ein so kleiner Betriebskonflikt solche Wellen geschlagen, selten solche eine Hartnäckigkeit gezeigt. Um die endlich in den Griff zu bekommen, greifen die Opponenten zu allen Mitteln. Nun wird gar ein Gewerkschaftsverbot bemüht. Spätestens jetzt sollte klar sein: Babylon geht alle an!

New film breaks Indonesian media ban on images of West Papuan rebel camps

A new film shows rarely-seen footage of separatist rebels in Indonesian-ruled Papua province, who have been fighting a low-level insurgency for more than 40 years.

The military wing of the Free Papua Movement, or OPM, has control over some remote parts of Papua.

The international media and many NGOs are banned from Papua, but that did not stop young British film-maker Dominic Brown from visiting without the knowledge or authority of the Indonesian authorities and capturing rare video images of some OPM military camps.

Über 3000 Antifaschist_innen gedachten am 21.11. dem von Nazis ermordeten Silvio Meier in Berlin-Friedrichshain. Nach der Mahnwache, bei der Genoss_innen aus Madrid und Moskau über die Morde an Carlos und Ivan berichteten, demonstrierten die Demo-Teilnehmer_innen u.a. für den Erhalt von linken Freiräumen, gegen Gentrification und staatliche Repression. Lautstark wurde aber auch die Freilassung von Tobias gefordert, der seit dem 16.11. in Haft sitzt. Das Vorbereitungsbündnis bedankt sich bei allen Unterstützer_innen und Demonstrant_innen. Wir sehen uns wieder im nächsten Jahr!

Der Marienplatz in Ravensburg war voll, als die Demonstration gegen Atomkraft und für erneuerbare Energien, die am heutigen Samstag, 21.11.2009, am Bahnhof mit zwei Trommelgruppen und mehreren Traktoren gestartet war, ihren Abschlusskundgebungsort erreicht hatte. Ca. 2000 Personen aus der ganzen Region (bis ins Vorarlberg), und damit weit mehr als die VeranstalterInnen gerechnet hatten, beteiligten sich an der bunten und lauten Demonstration. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis unterschiedlicher Gruppen, Organisationen und Parteien v.a. aus Ravensburg, aber auch aus der Region Oberschwaben-Bodensee-Allgäu. Nachdem es in Ravensburg schon seit Jahresbeginn verschiedene kleinere Aktionen und Veranstaltungen zum Thema Atomausstieg gegeben hatte, war diese Demonstration ein deutliches Zeichen, dass auch hier die Anti-Atom-Bewegung wieder auflebt - und das Motto der Demo „Wir können auch anders“ lässt auch für die Zukunft weiteres erhoffen.

Ungefähr 600 Menschen demonstrierten am Samstag den 21. November in Münster (Westf.) gegen Abschiebungen von Roma in den Kosovo. Aufgerufen hatte die SOS Rroma Initiative Münster, um ihrer Forderung nach einem sofortigen Abschiebungsstopp und einem bedingungslosen Bleiberecht für alle Roma und andere Minderheiten aus dem Kosovo Nachdruck zu verleihen.

Innerhalb der letzten Wochen erzielte der Angriff von circa 30 Neonazis auf einen Jugendtreff in Delmenhorst beachtliche mediale Resonanz. Dennoch wurde in mehreren Artikeln auf eine Pressemeldung der Polizei verwiesen, die u.A. feststellte, es seien keine „strafbaren Handlungen“ festzustellen gewesen - eine logische Konsequenz. Womöglich hätte die Polizei ihr eigenes Totalversagen eingestehen müssen. Desweiteren wurde, nachdem bereits am 12. Oktober 2009 ein Fahrzeug schwer beschädigt wurde, erneut ein PKW nach dem gleichen Schema zerstört: Sämtliche Scheiben wurden eingeschlagen. In den Folgetagen der Aktivitäten verteilten Neonazis der "Aktionsgruppe Delmenhorst" Flugblätter an mehreren Schulen im Stadtgebiet und attackierten einen Antifaschisten brutal (siehe unten).

Am 9.11. versammelten sich ca. 70 AntifaschistInnen auf dem Borbecker Platz um den Opfern der Reichspogromnacht von 1938 zu gedenken. Zeitgleich veranstaltete die NPD Essen um Marcel Haliti in unmittelbarer Nähe eine Kundgebung, die mit ca. 20 Personen deutlich unter der Teilnehmerzahl der Antifa Kundgebung lag.