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Mit Blick auf den UN-Klimagipfel in Kopenhagen hat gestern unter dem Motto „Für ein ganz anderes Klima – hier und anderswo!“ der 2. Bremer Umsonstfahrtag stattgefunden. Anders als beim ersten Umsonstfahrtag am 16. Mai 2009 ( http://de.indymedia.org/2009/05/250697.shtml) gab es dieses Mal – gleichsam als Zugabe – eine angemeldete Demo. Ansonsten war alles wie gehabt: Die lokalen Medien waren einmal mehr außerst interessiert – auch im Vorfeld. Demgegenüber hat sich das Interesse auf Seiten der linken Szenerie deutlich in Grenzen gehalten - ein Dilemma, welches sich ja auch in der aktuellen Mobilisierung für Kopenhagen widerspiegelt.

Gestern, am 21.11.09, jährte sich der Todestag des von Neonazis ermordeten Silvio Meier zum 17.mal. An der Silvio-Meier-Gedenktafel im Gang des U-Bahnhofs Samariterstraße, dem Ort des Mordes, werden alljährlich in einer Feierstunde Blumengebinde abgelegt. So auch gestern ab 15 Uhr. Weil bei solchem ehrenden Gedenken sich niemand gerne abfilmen lassen will, wurde die Überwachungskamera über der Gedenktafel mit einem Spucki überklebt. Das rief so gegen 15:45 Uhr einen Trupp vom Team Green auf den Plan.

Sie versuchten zunächst, sich Zutritt zur überklebten Kamera zu verschaffen. Aber wegen der rund um den Gedenkort versammelten über 100 Personen war dies nicht ohne weiteres möglich. Wegen der Besonnenheit dieser zumeist jungen Antifas und der offenkundigen Order der Polizei, nicht schon vor Beginn der Demo Gegengewalt zu provozieren, wurde zwar miteinander diskutiert aber ansonsten geschah nichts Wesentliches. Als ich kurz vor 16 Uhr den U-Bahngang verließ, klebte das Spucki immer noch vor der Kameralinse.

Seit nunmehr fünf Tagen ist der H26 der Universität Bayreuth besetzt. Seitdem wird er als offener Raum für Diskussionen und Analysen bildungspolitischer Problemfelder genutzt und Forderungen an die Unileitung sowie an Bund und den Freistaat Bayern erarbeitet.

Im niedersächsischen Dorf Königsmoor (Landkreis Harburg) fand am gestrigen Abend ein RechtsRock-Konzert statt. Rund 150 Nazis feierten den Geburtstag des Bekannten Naziaktivisten Stefan Silar und das vierjährige Jubiläum seines Ladens „Streetwear Tostedt“.

Nachdem im April diesen Jahres die Besetzung auf dem ehemaligen Topf & Söhne- Gelände geräumt wurde, gibt es in Erfurt kein sozial-politisch-kulturelles Zentrum mehr. Einige ehemalige Besetzer_innen nutzen seit dem 3. August das ehemalige "Keglerheim" an der Schützenstraße als Wohnraum. Diese stille Besetzung wurde am 22.11. öffentlich gemacht, um Raum für emanzipatorische Projekte zu schaffen.

Während die halbe Linke darauf wartet, dass die Wirtschaftskrise endlich auch mal die bundesdeutschen Lohnabhängigen zu Taten reizt, kämpfen seit Monaten Beschäftigte des Kinos Babylon Mitte in Berlin nicht nur für höhere Löhne und sichere Arbeitsverhältnisse, sondern auch für Würde, Mitbestimmung, ja sogar für Gewerkschaftsfreiheiten, die in Deutschland ganz offensichtlich rar sind. Hartnäckig bestehen Sie auf ihren Forderungen und darauf, nicht entmündigt zu werden, so dass sie mittlerweile nicht nur im Konflikt mit der Geschäftsführung, sondern auch mit ver.di stehen, die sich unter dubiosen Umständen eingeklinkt hat. Selten hat ein so kleiner Betriebskonflikt solche Wellen geschlagen, selten solche eine Hartnäckigkeit gezeigt. Um die endlich in den Griff zu bekommen, greifen die Opponenten zu allen Mitteln. Nun wird gar ein Gewerkschaftsverbot bemüht. Spätestens jetzt sollte klar sein: Babylon geht alle an!

New film breaks Indonesian media ban on images of West Papuan rebel camps

A new film shows rarely-seen footage of separatist rebels in Indonesian-ruled Papua province, who have been fighting a low-level insurgency for more than 40 years.

The military wing of the Free Papua Movement, or OPM, has control over some remote parts of Papua.

The international media and many NGOs are banned from Papua, but that did not stop young British film-maker Dominic Brown from visiting without the knowledge or authority of the Indonesian authorities and capturing rare video images of some OPM military camps.

Über 3000 Antifaschist_innen gedachten am 21.11. dem von Nazis ermordeten Silvio Meier in Berlin-Friedrichshain. Nach der Mahnwache, bei der Genoss_innen aus Madrid und Moskau über die Morde an Carlos und Ivan berichteten, demonstrierten die Demo-Teilnehmer_innen u.a. für den Erhalt von linken Freiräumen, gegen Gentrification und staatliche Repression. Lautstark wurde aber auch die Freilassung von Tobias gefordert, der seit dem 16.11. in Haft sitzt. Das Vorbereitungsbündnis bedankt sich bei allen Unterstützer_innen und Demonstrant_innen. Wir sehen uns wieder im nächsten Jahr!

Der Marienplatz in Ravensburg war voll, als die Demonstration gegen Atomkraft und für erneuerbare Energien, die am heutigen Samstag, 21.11.2009, am Bahnhof mit zwei Trommelgruppen und mehreren Traktoren gestartet war, ihren Abschlusskundgebungsort erreicht hatte. Ca. 2000 Personen aus der ganzen Region (bis ins Vorarlberg), und damit weit mehr als die VeranstalterInnen gerechnet hatten, beteiligten sich an der bunten und lauten Demonstration. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis unterschiedlicher Gruppen, Organisationen und Parteien v.a. aus Ravensburg, aber auch aus der Region Oberschwaben-Bodensee-Allgäu. Nachdem es in Ravensburg schon seit Jahresbeginn verschiedene kleinere Aktionen und Veranstaltungen zum Thema Atomausstieg gegeben hatte, war diese Demonstration ein deutliches Zeichen, dass auch hier die Anti-Atom-Bewegung wieder auflebt - und das Motto der Demo „Wir können auch anders“ lässt auch für die Zukunft weiteres erhoffen.

Ungefähr 600 Menschen demonstrierten am Samstag den 21. November in Münster (Westf.) gegen Abschiebungen von Roma in den Kosovo. Aufgerufen hatte die SOS Rroma Initiative Münster, um ihrer Forderung nach einem sofortigen Abschiebungsstopp und einem bedingungslosen Bleiberecht für alle Roma und andere Minderheiten aus dem Kosovo Nachdruck zu verleihen.

Innerhalb der letzten Wochen erzielte der Angriff von circa 30 Neonazis auf einen Jugendtreff in Delmenhorst beachtliche mediale Resonanz. Dennoch wurde in mehreren Artikeln auf eine Pressemeldung der Polizei verwiesen, die u.A. feststellte, es seien keine „strafbaren Handlungen“ festzustellen gewesen - eine logische Konsequenz. Womöglich hätte die Polizei ihr eigenes Totalversagen eingestehen müssen. Desweiteren wurde, nachdem bereits am 12. Oktober 2009 ein Fahrzeug schwer beschädigt wurde, erneut ein PKW nach dem gleichen Schema zerstört: Sämtliche Scheiben wurden eingeschlagen. In den Folgetagen der Aktivitäten verteilten Neonazis der "Aktionsgruppe Delmenhorst" Flugblätter an mehreren Schulen im Stadtgebiet und attackierten einen Antifaschisten brutal (siehe unten).

Am 9.11. versammelten sich ca. 70 AntifaschistInnen auf dem Borbecker Platz um den Opfern der Reichspogromnacht von 1938 zu gedenken. Zeitgleich veranstaltete die NPD Essen um Marcel Haliti in unmittelbarer Nähe eine Kundgebung, die mit ca. 20 Personen deutlich unter der Teilnehmerzahl der Antifa Kundgebung lag.