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"Infokrieg" im Internet: Ein populistischer Kleinbürgeraufstand ... Das Internet hat in den letzten zehn Jahren die gesellschaftliche Kommunikation erheblich verändert. Es hat zum einen das Informationsmonopol der Medien des Staates und Kapitals gebrochen. Die Blogger-Szene fordert den professionellen Journalismus heraus. Zum anderen erfreuen sich "soziale Netzwerke" zum Knüpfen von Bekanntschaften und Austausch von Meinungen wachsender Beliebtheit (siehe Themenseiten in ak 541 und den Artikel von Armin Medosch in ak 542). ...

Seit ein paar Jahren schon rackern sich Studierende der Protestbewegung für ein freies Bildungssystem ab, dass die
weltweiten Proteste sich auch weltweit vernetzen. Seit dieser Aktionswoche scheint es als sei dieser Aufruf auch in Deutschland
angekommen. Die Bildungsproteste gehen mit weltweiten Unibesetzungen in eine neue Phase über. Ein Themenfeature eines seit 2003 Aktiven.

Anfang Dezember soll der deutsche Bundestag einer erneuten Verlängerung des Mandats für den Kriegseinsatz der Bundeswehr am Hindukusch zustimmen. Aus diesem Anlass begann heute eine einwöchige Volksbefragung, die von verschiedenen Gruppen der Friedensbewegung deutschlandweit organisiert wird. In Form einer (eher symbolischen) Abstimmung wird den Menschen an zahlreichen Orten die Möglichkeit gegeben, ihre Meinung zur beabsichtigten Weiterführung des Kriegs kundzutun.

Eskalation bei Demonstration gegen das Treffen von Führungskräften aus Wirtschaft und Politik.

Auch gut 5 Monate nach dem Massaker an Indigenen in der Amazonas Region Perus bleibt die Lage angespannt. Im Juni hatten Tausende Menschen gegen ein Dekret des Präsidenten Alan García demonstriert, dessen Inkrafttreten die Ausbeutung des Amazonasgebietes durch Erdöl- und Gasfirmen bedeutet hätte. García antwortete mit äußerster Repression auf die Proteste und veranlasste direkt oder indirekt ein Massaker, bei dem mindestens 50 Menschen ermordet wurden.
Das Dekret wurde zunächst zurückgenommen, was aber keinesfalls eine Abkehr der neoliberalen Politik der Regierung bedeutet. Nun geht es auch in den Regionen Bajo Urubamba und Kosnipata (in der Nähe von Cusco) um den Ausverkauf des Urwaldes zu Gunsten großer Unternehmen.

Wie geht das? Wie schafft man so etwas? Die Antwort auf diese Fragen, was dies mit dem gestrigen Vortrag mit anschließender Podiumsdiskussion an der Nordhäuser Fachhochschule zu tun hatte, um welches Anliegen es dabei ging und was das mit den Studierendenprotesten zu tun hat, all das erfahren Sie im folgenden Artikel...

Climate protest disrupts Australian Labor Party conference

Climate protesters have disrupted the annual conference of the NSW Labor Party, demanding the government scrap plans for more coal fired power stations in the state. Three members of the climate action group Rising Tide Newcastle stole the floor during a speech by NSW Premier Nathan Rees. The protesters unfurled a large banner reading “Coal Kills! Scrap the new power stations” and disrupted the Premier's speech by calling out loudly about the climate change impacts of the NSW government's addiction to the coal industry.

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung überrasche ihre Leser am 24. Oktober mit ganz neuen Einschichten. Deutschland sei keine „Gallere im Atlantischen Ozean“, so schloss der Publizist Dimitrios Kisoudis sein Plädoyer für eine „eurasische“ Ausrichtung deutscher Außenpolitik ab. Deutschland sei ein Land im „mittleren Westen Eurasiens“, das sich durch eine „Fehlorientierung“ an der „transatlantischen Partnerschaft“ mit den USA von der „eurasischen Landmasse“ abschneide. Durch eine Allianz mit Russland, die vornehmlich auf der Kooperation im Energiesektor aufbauen solle, würde Deutschland Teil des „Energieraumes Eurasien“ werden. Seit dem Ende des kalten Krieges erhalte die „Frage nach der geopolitischen Ordnung Eurasiens“ wieder hohe Priorität, erklärte Kisoudis knapp vor dem 20. Jahrestag des Mauerfalls.

Managing Crowds

Sicherheitskonzepte bei Gipfelprotesten

Dieser Text ist der Versuch, Erfahrungen mit staatlichen Repressionsapparaten und polizeilichen Sicherheitskonzepten während ausgewählter europäischer Gipfelproteste systematisch auszuwerten und auf den G8 in Heiligendamm zu spiegeln. Dabei ziehen wir sicherlich keine endgültigen Schlussfolgerungen, können aber Tendenzen aufzeigen, die eine Rolle für zukünftige autonome Interventionen spielen.

Einige Ansätze sind uns bei der vergleichenden Analyse besonders wichtig. Wir fokussieren auf Massenproteste seit dem unbestrittenen Höhepunkt der europäischen globalisierungskritischen Bewegungen in Prag, Göteborg und Genua.

Mit dem geplanten, “Lümmelpaket” genannten Gesetz, droht Dänemark beim UN-Klimagipfel mit harten Strafen für friedlichen Protest. Singapur hat es vorgemacht. VON CHRISTIAN JAKOB

Wer der überkommenen Vorstellung anhängt, Protest müsse etwas mit Konfrontation zu tun haben, dem sei ein Blick nach Singapur empfohlen. Das ja völlig zu Unrecht als Autokratie gescholtene Land hat der Welt gezeigt, wie sich politische Differenzen ohne all die üblichen, hässlichen Szenen voller Gewalt konstruktiv in die Willensbildung einbinden lassen. Aber nein, das sollte natürlich keineswegs die Meinungsfreiheit einschränken, sondern diente lediglich dazu, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten. Und in der Tat: Wirklich alles blieb friedlich.

Vor der UN-Konferenz im Dezember in Kopenhagen will die dänische Regierung das Demonstrationsrecht verschärfen – auch gegen friedliche Protestierende.

Für Straßenblockaden drohen Freiheitsstrafen von 40 Tagen ohne Bewährung. Bußgelder für die Störung der “öffentlichen Ordnung” sollen verfünffacht werden – und die Polizei soll DemonstrantInnen bei bloßem Verdacht ordnungswidriger Absichten vorab für zwölf Stunden in Vorbeugehaft nehmen können. Mit diesen Maßnahmen will die dänische Regierung gegen Proteste vorgehen, die im Zusammenhang mit dem UN-Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen erwartet werden.

LINK ZUM INTERNATIONALEN AUFRUF
 http://adghyouth.wordpress.com/2009/11/04/un-konferenz-in-kopenhagen-danemark-droht-demonstranten/