Startseite | Gemeinsame Startseite | Publizieren! | Feature Archiv | Newswire Archiv | Trasharchiv


Über Indymedia.ch/de
Indymedia-Café
Editorial Policy / Moderationskriterien
Über Sprache sprechen - Sexismus in der Sprache
Wie kann ich auf Indymedia.ch publizieren / Allgemeines zu Medienaktivismus
Kontakt
Wiki
Mailingliste
Medienaktivismus
Gedanken zu Provos & Fakes
Links









 
www.indymedia.org

Projekte
print
radio
satellite tv
video

Afrika
ambazonia
canarias
estrecho / madiaq
kenya
nigeria
south africa

Kanada
london, ontario
maritimes
montreal
ontario
ottawa
quebec
thunder bay
vancouver
victoria
windsor

Ostasien
burma
jakarta
japan
korea
manila
qc
saint-petersburg

Europa
abruzzo
alacant
andorra
antwerpen
armenia
athens
österreich
barcelona
belarus
belgium
belgrade
bristol
brussels
bulgaria
kalabrien
croatia
cyprus
emilia-romagna
estrecho / madiaq
euskal herria
galiza
deutschland
grenoble
hungary
ireland
istanbul
italy
la plana
liege
liguria
lille
linksunten
lombardia
london
madrid
malta
marseille
nantes
napoli
netherlands
nice
northern england
norway
nottingham
oost-vlaanderen
paris/île-de-france
patras
piemonte
poland
portugal
roma
romania
russia
sardinien
schottland
sverige
switzerland
thorn
toscana
toulouse
ukraine
großbritannien
valencia

Lateinamerika
argentina
bolivia
chiapas
chile
chile sur
brasilien
sucre
colombia
ecuador
mexico
peru
puerto rico
qollasuyu
rosario
santiago
tijuana
uruguay
valparaiso
venezuela

Ozeanien
aotearoa
brisbane
burma
darwin
jakarta
manila
melbourne
perth
qc
sydney

Südasien
india
mumbai

Vereinigte Staaten
arizona
arkansas
asheville
atlanta
austin
austin
baltimore
big muddy
binghamton
boston
buffalo
charlottesville
chicago
cleveland
colorado
columbus
dc
hawaii
houston
hudson mohawk
kansas city
la
madison
maine
miami
michigan
milwaukee
minneapolis/st. paul
new hampshire
new jersey
new mexico
new orleans
north carolina
north texas
nyc
oklahoma
philadelphia
pittsburgh
portland
richmond
rochester
rogue valley
saint louis
san diego
san francisco
san francisco bay area
santa barbara
santa cruz, ca
sarasota
seattle
tampa bay
tennessee
united states
urbana-champaign
vermont
western mass
worcester

Westasien
armenia
beirut
israel
palestine

Themen
biotech

Intern
fbi/legal updates
mailing lists
process & imc docs
tech
volunteer
 
 :: Inhaltliche Beiträge zum WEF 08 ::
16-01-2008 10:31
AutorIn : Revolutionärer Aufbau Schweiz : www.aufbau.org
Plakat Das WEF steht vor der Tür! Neben Veranstaltungen und Mobilisierungen der Bündnisse der Region Zürich und Bern, ist auch eine konkrete inhaltliche Auseinandersetzung mit dem WEF nötig. Deshalb hier kurze inhaltliche Beiträge zu verschiedenen Themen. Das Dossier wird auf dieser Seite laufend ergänzt:
 http://www.aufbau.org/index.php?option=com_content&task=view&id=302&Itemid=2
Plakat
Plakat
Zum World Economic Forum 2008
Zu Tony Blair und "neue Sozialdemokratie"
Zu Henry Kissinger
Zur SVP
Zum Klimawandel
Zum indischen Kapital
Zu Innerer Sicherheit

-------------

Zum World Economic Forum 2008:

Das World Economic Forum 2008 steht diesmal unter dem Motto “The Power of Collaborative Innovation". Co-Chairs sind u.a. Toni Blair und der ehemalige nationale Sicherheitsberater (1969 – 1973) und Aussenminister (1973 –1977) der USA Henry Kissinger. Seine Blutspur durchzieht verschiedene lateinamerikanische Staaten. Er war massgeblich daran beteiligt, 1973 die vom Volk gewählte chilenische Regierung zu stürzen und den Präsidenten Salvador Allende umbringen zu lassen. Des weiteren gilt er als einer der Architekten des Vietnamkrieges. Unter dem US-Präsidenten Ford autorisierte er die Invasion Osttimors durch Indonesien von 1975 – 1976. Selbst für bürgerliche Begriffe eigentlich also ein Kandidat für den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Gründe gibt es auch dieses Jahr genug, gegen das Treffen der selbsternannten Eliten und Kriegsverbrecher zu protestieren.

Für weitere Infos siehe Artikel in der aufbau Zeitung 51:
 http://www.aufbau.org/index.php?option=com_pressearchiv&task=showitem&catid=&id=21&Itemid=70

-------------

Zu Tony Blair und "neue Sozialdemokratie":

(Artikel aus der aufbau-Online-Zeitung:
 http://www.aufbau.org/index.php?option=com_content&task=view&id=303&Itemid=103)

Rechts vom dritten Weg

Am diesjährigen WEF-Treffen wird auch Tony Blair zugegen sein. Ob als Premierminister oder als Nahost-Gesandter, er bleibt ein reger Kämpfer für den Imperialismus und ist in Davos genau richtig.

(arch) Nun kommt also Tony Blair, der frisch konvertierte Katholik und Freund des erzreaktionären Papstes Ratzinger ans WEF. Ein Vergleich der katholischen Kirche und der britischen Labour-Partei ist zwar abstrus, doch drängt er sich auf. Beide Instanzen behaupten von sich, für Frieden und soziale Gerechtigkeit einzustehen und lenken «widerständige Elemente» auf Kapital-verträgliche Wege, beide Instanzen strafen ihre Worte durch ihre Taten Lügen. Ein pikanter Unterschied ist uns allerdings aufgefallen: Seit neustem bezieht sich der Papst auf Karl Marx. Das sollten wir nicht allzu ernst nehmen, selbstverständlich leitet er daraus keine Konsequenzen ab, müsste er sich sonst ja selbst entmachten. Doch aus dem Munde des Sozialdemokraten Blair ist uns ein solcher Bezug auf Marx nicht bekannt. Auch 20 Jahre nach Zusammenbruch der UdSSR scheut der immer noch Kalte Krieger den Namen wie der Teufel das Weihwasser.
Heute ist Blair Sondergesandter des Nahost-Quartetts (Uno, EU, USA, Russland), und er soll für Frieden zwischen Israel und Palästina sorgen. Wenige scheinen ungeeigneter als Blair, der während seiner ganzen Amtszeit auf Kriegskurs war. Und gerade diese Tatsache offenbart, wem und wozu diese Mission dienen soll. Blair war bei den Angriffen auf Jugoslawien, Afghanistan und Irak jeweils einer der lautesten Befürworter militärischer Interventionen und strikt auf der Seite der USA. Mit der Beteiligung am Irak-Krieg handelte er sich das abschätzige Beiwort «Bushs Pudel» und grosse Unbeliebtheit bei «seiner» Bevölkerung ein, da er den Krieg bedingungslos unterstützte, obwohl die Mehrheit diesen ablehnte. Krieg ist in der heutigen Phase des Kapitalismus ein anerkanntes Mittel, um Märkte zu öffnen und zu erobern, das Problem ist nur: Man muss dabei sein, um mitprofitieren zu können. Bei jeder Schweinerei ist das UK mit dabei, scheint deshalb das aussenpolitische Motto Grossbritanniens unter Labour-Regierung zu sein, denn auch Blairs Kronprinz und jetzt amtierender Nachfolger denkt nicht daran, die Truppen abzuziehen.

Friede dem Kapital – Krieg der ArbeiterInnenklasse
10 lange Jahre lang war Blair britischer Premierminister. In dieser Zeit hat er nicht nur ausserhalb gewütet, sondern auch innerhalb, zunächst in seiner Partei, den Labour, und dann in Grossbritannien. Er hat der «neuen Sozialdemokratie» zum Durchbruch verholfen und der traditionelle Sozialdemokratie, die an die Gewerkschaften gebunden war und für den Klassenkompromiss, Sozialstaat und staatliche Regulierung einstand, eine Abfuhr erteilt, diese sogar verhöhnt. Schon 1995 hat er dafür gesorgt, dass die Statuten geändert wurden und Verstaatlichungen aus dem Labour-Programm gestrichen wurden. Er hat nicht nur den Keynesianismus zu Grabe getragen, sondern auch jeden Zusammenhang zu einer Politik, die den Namen «links» im weiteren Sinne verdienen würde. Er war und ist ein bekennender Anhänger des freien Marktes, mit allen Konsequenzen die solches in sich birgt. Die Interessen des Kapitals hegen und pflegen und die ArbeiterInnenklasse aushungern, Arbeitssicherheiten abbauen, soziale Leistungen runterschrauben, Dienstleistungen nur gegen Cash, soziale Kontrolle und Repression erhöhen.
Und es ist dieser umtriebige Optimismus seiner Angriffe auf die sozialen Sicherheiten der britischen ArbeiterInnenklasse, der vor 10 Jahren viele ratlos hinterliess, war er doch ein Labour, die solches tat – heute jedoch, stächen seine Taten nicht mehr besonders hervor, sondern wären nur solche unter vielen aus dem Hause der reformierten Sozialdemokratien dieser Welt.
Einerseits ist es für eine kommunistische Organisation noch angenehm, dass reformistische Parteien, die auf Klassenkompromiss aus sind, sich selbst ad absurdum führen und abschaffen. Aus einer marxistischen Sicht auf die Ökonomie konnte der dritte Weg, das traditionelle sozialdemokratische Modell, das auf ewiges Wirtschaftswachstum setzte und den Widerspruch Kapital-Arbeit nicht aufheben, sondern befrieden wollte, nie funktionieren. Äusserst unangenehm ist aber, dass der Kurswechsel nach rechts anstatt nach links geht, überraschend ist es allerdings nicht. Die Sozialdemokratie hat sich in den entscheidenden Momenten der Geschichte jedes Mal für das Bürgertum und gegen das Proletariat entschieden.

Kapitale Täuschungsmanöver
Christoph Blocher hat in einem SonntagsZeitung-Interview auf die Frage hin, wie er sich Opposition vorstelle, gesagt:
«Schauen Sie was Tony Blair in Grossbritannien gemacht hat: Als er Regierungschef wurde, hat er den Tories – der Opposition – keine Chance gegeben, weil er einfach die Politik von Frau Thatcher fortgesetzt hat, obwohl er selbst Labour war. Die Tories hatten zwar keinen Stich, aber weil sie als Opposition dastanden, hatten sie mehr Einfluss, als wenn sie selber in der Regierung gesessen wären. Nach zehn Jahren kamen für Blair natürlich dann Schwierigkeiten mit der eigenen Partei. Das wird auch in der SP so sein, wenn sie künftig enger mit den Bürgerlichen zusammen gegen uns arbeiten muss.»
Der Demagoge Blocher formuliert treffend, verdreht aber natürlich das Hauptsächliche. Von Opposition kann nur in einem äusserst seltsamen Verständnis der Kräfteverhältnisse die Rede sein. Tatsächlich beherrschen die Wirtschaftskapitäne die Welt sehr uneingeschränkt. Wenn es den Bürgerlichen aber gelingt, ihre imperialistischen und wirtschaftsliberalen Machtansprüche durch den Mund sozialdemokratischer Parteien ausführen zu lassen, dann gewinnen sie doppelt: Faktisch an der Macht, nominell in der Opposition, können sie nach wie vor das kleinste Zugeständnis als «puren Sozialismus» und das Böse schlechthin geisseln und einen immer härteren Kurs fordern, während die wirkliche Opposition, die ArbeiterInnenklasse, entwaffnet dasteht, da «ihre Vertreter» diese gegen sie gerichtete Politik durchziehen. Wer heute noch behauptet, die Sozialdemokratie stünde für die Interessen der ArbeiterInnenklasse ein, tut das ganz offensichtlich in böser Absicht. Solches hat Tony Blair der Welt verdienstvoll klar gemacht.

---------------

Zu Henry Kissinger:

Der Vietnamkrieg
Wie kaum ein anderer Politiker steht Henry Kissinger für die Aussenpolitik des US-Imperialismus seit den Tagen eines der blutigsten Kriege der Menschheit, des Vietnamkrieges. Als Sicherheitsberater und später als Aussenminister ist er einer der Hauptverantwortlichen für die unter der Regierung Nixon begangenen Kriegsverbrechen in Vietnam. Die damalige Ausweitung des Krieges auf die Nachbarländer Laos und Kambodscha geht direkt auf seine Initiative zurück. Kissinger überredete Nixon, den Krieg mit massiven Bombardements auf Kambodscha und Laos auszuweiten - Länder mit kommunistischen Regierungen, die sich aber neutral zum Vietnam-Krieg verhielten. Es war die alleinige Idee Kissingers, den Krieg mit „mehr Würde“ zu verlieren. Niemand von der Regierung, bis auf Nixon, hatte von den umstrittenen Vorbereitungen erfahren. Nach konservativen Schätzungen töteten die USA 600'000 Zivilisten in Kambodscha und 350'000 in Laos. Anstatt diesen Mann vor ein ordentliches Kriegsverbrechentribunal zu stellen, verleiht das Nobelpreiskomitee unter dem Beifall der Bourgeoise Kissinger im Jahre 1975 den Nobelpreis.

Die lateinamerikanischen Diktaturen
Die Damen und Herren in Direktionsetagen der internionalen Unternehmen würdigten damit wohl auch die führende Rolle des Henry Kissinger beim blutigen Putsch in Chile. Am 11. September 1973 stürzten von den USA finanzierte Militärs unter General Augusto Pinochet die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Salvador Allende. Unter dem offenen Beifall der multinationalen Konzerne wie ITT und Hoechst massakrierten die Militärs Tausende von linken und kommunistischen Menschen. Niemals vergessen werden sollten die Bilder der in Gefangenenlager umgewandelten Fussballstadien Chiles. Bereits zwei Jahre zuvor, 1971, putschte der rechte General Hugo Banzer in Bolivien gegen eine linke Militärregierung und errichtete eine blutige Diktatur. Bekannt geworden ist dieses Regime auch durch die aktive Präsenz von alten Naziverbrechern, wie dem später ausgelieferten Schlächter von Lyon, Klaus Barbie. Selbstredend unterstützte die US-Regierung und der damalige Sicherheitsberater Henry Kissinger auch dieses Regime aktiv.

Henry Kissinger, der aktuelle Kriegstreiber
Auch nach seinem Abgang aus der offiziellen Politik im Jahre 1977 hat Kissinger nach wie vor einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die kriegerische Politik der Bush-Administration. Er sitzt in verschiedenen Thinktanks ein, so zum Beispiel dem Defense Policy Board unter der Führung von Richard Perle, dem „Architekten“ des Irakkrieges. Anknüpfend an seine Erfahrungen in Vietnamkrieg, in Chile oder in Ostimor reduziert er im Unterschied zu den klassischen Neocons um Richard Perle die Interventionen nicht einfach auf den militärischen Ueberfall und die Besetzung das jeweiligen Landes. Kissingers Vorstellungen imperialistischer Politik beinhalten wenn immer möglich den Einbezug internationaler und lokaler reaktionärer Strukturen. Dieser Widerspruch zur aktuellen US-Politik hindert ihn aber nicht daran, als informeller Berater alle vier bis sechs Wochen mit George W. Bush über aktuelle und künftige Kriege zu sinnieren.

---------------

Zur SVP:

Eine der hoch gelobten Funktionen des WEF ist es, die Widersprüche unter der internationalen Bourgeoisie unter entspannter Atmosphäre zu schlichten, und eine gemeinsame Ausbeutungs- und Herrschaftsstrategie zu entwickeln. Selbstverständlich ist dies ein nicht zu erfüllender Anspruch. Und die Mehrheit der Menschen auf unserem Planeten sollte sich darüber freuen.
Vor diesen Kämpfen um die Neuverteilung der Macht ist auch die schweizerische Bourgeoisie nicht verschont geblieben. Die SVP hat das ruhige Hinterland Schweiz beschallt und die Ausbeutungs-Konkordanz aufgemischt.
Die SVP-Politik spiegelt dabei die ökonomische Krise wider. Seit etwa Mitte der 90er-Jahre wird die „Konkordanz“ unter den grossen schweizerischen Unternehmen aufgebrochen. Überlappende Vertretungen in Verwaltungsräten werden aufgelöst und dissidente Verwaltungsräte (z. B. Blocher aus der UBS) rausgeschmissen. Damit bewegen sich die Konzerne wieder konfrontativer und unabhängiger im gegenseitigen Konkurrenzkampf.
Den politischen Ausdruck dieser ökonomischen Krise sehen wir in der Infragestellung der Bundesratskonkordanz und dem aggressiveren Politikstil der SVP. Die SVP besetzt dabei aber keineswegs eine Oppositionsposition, sondern befindet sich bewusst mitten im Mainstream von Sozial- und Lohnabbau. Sie verbindet das Teile des neoliberalen Programms mit nationalistischer und rassistischer Ideologie. Diese Kombination erweist sich als beängstigend erfolgreich und löst damit tendenziell den Kombinationsvorschlag der Neuen Sozialdemokratie ab, die Angriffe des Kapitals auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen mit der blossen Hoffnung auf Wirtschaftswachstum und Innovation zu kompensieren.
Angesichts der historischen Kontinuität der Mischung von Marktswirtschaftsideologie und Rassismus, Chauvinismus und Sexismus, sollte klar werden: Die alles bestimmende Marktkonkurrenz im Modell der bürgerlichen, kapitalistischen Gesellschaft ruft geradezu nach sozialdarwinistischer Ideologie, nach welcher nur die Erfolgreichen eine Existenzberechtigung haben.

------------------

Zum Klimawandel:

Das Thema Klimaschutz ist in unseren Breitengraden längst nicht mehr unbekannt. So wird man wohl auch am diesjährigen WEF wieder eine Pop-Prominenz geladen haben, welcher seine sehr authentische Sorge um unseren Planeten den anwesenden Wirtschaftsbossen vortragen wird. Vielleicht wird angesichts der drastischen Situation auch der einte oder andere Wirtschaftsboss ein ebenfalls sehr authentisches Kribbeln im Bauch verspüren, wenn er sich der Marktlücke bewusst wird, welche er in diesem Zustand entdeckt. Dabei werden all diejenigen belehrt, welche immer behaupteten, dass das ganze Grüngeschwafel der Wirtschaftseliten nur aus Imagegründen stattfindet. Profitdenken kennt nämlich ähnlich wie die Umweltzerstörung keine Grenzen. Zweifellos ist das Primärziel unserer Spezies ja das Vorantreiben vom globalen und nationalen Wirtschaftswachstum. So hat man schon längst den Zustand lieb gewonnen, dass auch die Kosten für das Beheben von Umweltschäden ins Bruttosozialprodukt einfliessen und somit den in Zahlen gemessenen Gesamtwohlstand heben.
Unser vollstes Verständnis geniesst auch die Bush-Regierung, welche im Anschluss auf die Klimakonferenz in Bali ans Recht auf wirtschaftliches Wachstum erinnerte. Denn im Kapitalismus steckt ja tatsächlich der Zwang zum Wirtschaftswachstum, solange man sich nicht mit gravierenden Krisen anfreunden will. Das damit verbundene Wachstum der Belastung verschiedenster Ökosysteme muss man da wohl oder übel in Kauf nehmen.
Oder wäre es doch an der Zeit, von den punktuellen Diskussionen über CO2-Ausstoss, Klimazertifikaten, etc. wegzukommen und sich vermehrt der Frage zu stellen, was die Organisierung einer globalen Wirtschaft über den Markt schlussendlich bedeutet? Eine Alternative bietet nur die bewusste Planung der gesellschaftlichen Produktion und zwar durch alle Gesellschaftsmitglieder. Deshalb veranstaltet der Rev. Aufbau im Februar eine Veranstaltung mit Helmut Dunkhase über die Notwendigkeit und Realisierbarkeit einer Planwirtschaft.
Wir denken es ist allerhöchste Zeit, um der momentanen Entwicklung ein radikales Ende zu setzen! Die so genannten globalen Eliten haben uns die Beschränktheit ihres Horizontes auch schon zur Genüge demonstriert, um ihnen noch ein Funken Vertrauen schenken zu können. Nehmen wir die Zukunft in die eigenen Hände!

--------------

Zum indischen Kapital:

Das indische Kapital ist am WEF jeweils seit 20 Jahren vertreten. Letztes Jahr wurde mit Mittal Sunil Bharti der Vize-Vorsitzende des WEF gestellt. Um die rund 100 TeilnehmerInnen aus Industrie, Banken, Wissenschaft und staatlichen Stellen reisen auch dieses Jahr nach Davos. Doch nicht genug damit. Entsprechend dem immer stärker werdenden globalen Gewicht des indisches Kapitals haben sich rund 22 Unternehmen und staatliche Stellen unter dem Motto ‚India Everywhere’ zusammengeschlossen. Eine PR-Kampagne soll diesem Gewicht am WEF 2008/09 Ausdruck verleihen. In Davos soll weniger über Demokratie und 5000 Jahre indische Kultur und mehr über Investitionen und Profite gesprochen werden.
Wie wichtig das indische Kapital in der Agenda der Imperialisten inzwischen geworden ist, zeigen auch die jährlichen Indien-Tagungen des WEF in Delhi. Das WEF-Treffen 2007 fand im Dezember in Delhi statt.
Strategische Partner dieser Treffen waren und sind unter anderem die schweizerische CS und Swiss Re. Um der grossen Landflucht in die Stadt zu begegnen, wurde der verstärkte Ausbau von Sonderwirtschaftszonen (SEZ) vorgeschlagen, der jedoch bei der ländlichen Bevölkerung auf heftigen Widerstand stösst.
Auch den Konzernen in der Schweiz ist nicht entgangen, wie stark sich die Wirtschaft in Indien entwickelt hat. Der Markt sei da, die Schweiz müsse nur die Herausforderung annehmen, um vom Wachstum Indiens zu profitieren. Seit 2004 sind die Exporte nach Indien jährlich um 36% gestiegen. Die Direktinvestitionen betragen mittlerweile knapp 2 Milliarden Franken. Die Kommission Präsenz Schweiz entschied 2006, dass Indien ab 2008 bis 2010 den Status als achtes strategisches Schwerpunktland erhält. Die Kapitalinteressen der Schweiz sollen noch besser positioniert werden.
Dass diese Entwicklung allerdings an Hunderten Millionen Menschen vorbei geht und nur die Unternehmer und eine kleine Mittelschicht davon profitieren, interessiert die schweizerischen Multis und die KMU's nicht.
Uns interessiert allerdings sehr wohl, wo und wie die Schweizer Kapitalisten im Trikont ihre Profite auf den Rücken der ausgebeuteten BäuerInnen und ArbeiterInnen akkumulieren.
Vor allem interessiert uns aber auch die kommunistische Alternative, die den am stärksten Ausgebeuteten und Unterdrückten durch den Volkskrieg ermöglicht wird.
Was für die Herrschenden in der „grössten Demokratie der Welt“ kein Thema ist, haben die KommunistInnen der CPI-Maoist in den revolutionären Stützpunktgebieten erreicht. Während in der schrecklichen Hungersnot von 1997 tausende Menschen verhungerten, wurde dies in den roten Gebiete erfolgreich verhindert. Unterernährung, Unterdrückung und Ausbeutung existiert in den befreiten Zonen nicht mehr.

-------------------

Zu Innerer Sicherheit:

Das Treffen der Eliten aus Wirtschaft, Hochfinanz und Politik in Davos ist nicht nur für diesen engen Kreis ein wichtiger Knoten- und Koordinationspunkt. Auch für all jene, die sich gegen das kapitalistische System, seine Folgen und Auswirkungen, zur Wehr setzen, bildet das WEF als Symptom dieser herrschenden Verhältnisse ein wichtiger Konzentrationspunkt. Viele Widerstandsformen begegnen sich, tauschen sich aus, definieren ihre Widersprüche und versuchen trotdem gemeinsam zu wirken. Aber auch für die Gegenseite, die eben diese Verhältnisse schützt, werden durch den Widerstand dagegen, die Tage um das WEF zentral. Auch hier kommen viele Sicherheitsstrukturen und Organe zusammen. Auch sie kämpfen mit ihren Unterschiedlichkeiten und Widersprüchen und auch sie versuchen gemeinsam zu wirken. Das WEF wurde immer mehr zum „Testfeld“, in dem vor allem das Militär und die Polizei ihre Widersprüche zueinander praktisch angehen konnten, um möglichst gemeinsam das System zu schützen und gegen alles zu reagieren, was es in Frage stellt.
Das Militär nimmt im Gegensatz zur Polizei hier eine immer zentralere Rolle ein. Der militärische Anteil in diesem Zusammenspiel wächst von oben herab, von der strategischen Führung über die taktische Planung, immer tiefer bis in die operative Umsetzung hinein.
Zum einen ist zu sehen, dass das Militär in seiner Sinnkrise wieder die Rolle einnimmt, die ein grosser Teil seiner Geschichte ausmacht. Das Wirken gegen innen. Zum anderen wird aber auch klar, dass Einsätze gegen Innen nicht einfach um ihrer Selbstwillen zunehmen. Vielmehr folgen sie den Bewegungen und Bedürfnissen, die von der wirtschaftlichen und politischen Führung des bürgerlichen Staates in der jeweiligen Situation angemeldet werden.
 :: 2 Inhaltliche Ergänzungen : > Ergänze diesen Artikel (.onion )
  Auf 20min.ch
16.01.2008 15:06  
WEF: Farbanschläge und Sabotage angekündigt

«Militante Interventionen» sollen Bestandteil des Protests gegen das World Economic Forum (WEF) sein. Das «Bündnis für globalen Widerstand» will sich davon nicht distanzieren. Auch parlamentarische Kräfte sind Teil des Bündnisses.


Giovanni «Fashion» Schumacher bei einer Demonstration gegen den Rüstungsbetrieb Ruag im letzten Jahr. (Bild: Keystone)
Wie wichtig ist diese Story?
unwichtig sehr wichtig
Kaum sind die Ausschreitungen vom 6. Oktober vergessen, droht Bern das nächste Ungemacht. Das «Bündnis für globalen Widerstand» unter Federführung von Giovanni «Fashion» Schumacher organisiert diesen Samstag eine Kundgebung gegen das vom 23. bis 27. Januar in Davos stattfindende World Economic Forum. Die Demo-Route führt vom Waisenhausplatz zum Zytglogge und zurück. Im Bündnis organisiert sind unter anderen auch die Grüne Partei/Demokratische Alternative.

Sicherheitsdienst wird nicht eingerichtet

Die Veranstalter rechnen mit rund 1500 Teilnehmern. Die Demonstration ist zwar bewilligt, jedoch machte die zuständige Gewerbepolizei die eine oder andere Auflage. So müssen die Demo-Veranstalter beispielsweise einen eigenen Sicherheitsdienst organisieren. Dies ziehen die Organisatoren nicht in Betracht. «Das sind Rituale der Polizei bei der Bewilligung einer Demo. Wir sind basisdemokratisch organisiert, erwachsen und die Teilnehmer können sehr gut Verantwortung für sich selber übernehmen. Polizeiaufgaben nehmen wir sicher nicht wahr», sagt Schumacher.

Auch eine Garantie auf Gewaltverzicht gibt es nicht. «Mit einem Staat, der täglich Gewalt ausübt, halte ich keinen Diskurs über Gewalt», sagt Schumacher und spielt den Ball zurück an die Polizei. «Wenn die Polizei mit ihrem Auftreten nicht provoziert, wird der Umzug kräftig und laut in vorgesehenen Bahnen verlaufen», sagt Schumacher. Nahe deutsche Linksautonomen-Gruppierungen haben bis jetzt nicht für die Demo in Bern mobilisiert, jedoch hat der Revolutionäre Aufbau Zürich zur Teilnahme an der Demo aufgerufen.

Weitere Demos in St. Gallen und Davos

Weitere Anti-Wef-Demos sind ebenfalls am Samstag in St. Gallen und am 26. Januar in Davos geplant. Die dort ansässige Grüne, bestehend aus vier Personen, mobilisiert traditionellerweise gegen 150 Einheimische zur Kundgebung. In Bern ist nebst der Demo am Samstag die «Tour de Lorraine» angesagt. Elf Restaurants organisieren globalisierungskritische Veranstaltungen.

Die Berner Kantonspolizei ist ob der Anti-Wef-Demo nicht in allerhöchster Alarmbereitschaft. Sie hat keine Beamten aus anderen Kantonen angefordert. «Wir haben selbst genug Leute, um die Sicherheit zu gewährleisten», sagt Sprecherin Stefanie Gerber.

Sabotage und Farbanschläge

Eher Sorgen bereiten der Berner Polizei die heute an einer Medienkonferenz angekündigten «militanten Interventionen», die in einer Aktionswoche nach der Demo geplant sind und von denen sich das «Bündnis für globalen Widerstand» nicht distanzieren will. «Wir uns der Gefahr bewusst und beobachten die Lage ständig», sagt Gerber.

Um welche Art «militante Interventionen» es sich handelt, wollte Schumacher gegenüber 20minuten.ch nicht spezifizieren. Er liess aber mit Hinweis auf die Geschichte durchblicken, dass Sabotage-Aktionen und Farbanschläge auf Grossfirmen zu erwarten seien.


AutorIn: 20min.ch
  BZ
17.01.2008 17:48  
«Es gibt eine radikale Demo»
Die WEF-Gegner kündigen für Samstag eine «kräftige, radikale Demo» an. Einen Aufruf zum Gewaltverzicht gebe es jedenfalls nicht. Der Gemeinderat appelliert derweil an das Verantwortungsbewusstsein der Teilnehmer.

Brennende Barrikaden, eingeschlagene Schaufenster, geplünderte Geschäfte, Schäden in der Höhe von 600000 Franken: dies die Bilanz der Anti-WEF-Demo im Jahr 2003. Ein Jahr später beschränkten sich die Globalisierungsgegner darauf , die Polizei mit Sagex-Pflastersteinen zu bewerfen. Noch zahmer gaben sie sich in den folgenden Jahren. Unter dem Motto «Dance out WEF» riefen die Linksgruppierungen zur «Tanzparade gegen die kapitalistische Globalisierung» auf.

Kein Verzicht auf Gewalt

Weil diese Aktionen aber «zu wenig Beachtung gefunden» hätten, wollen die WEF-Gegner am kommenden Samstag wieder demonstrierend durch Berns Innenstadt ziehen, wie sie an einer Pressekonferenz sagten. Der Linksaktivist Giovanni Schumacher –auch unter dem Namen «Fashion» bekannt – sagte gestern vor den Medien, es werde «eine kräftige, radikale Demo geben», bei der «alle mitlaufen dürfen». Schumacher rechnet mit 1000 bis 1500 Teilnehmern, die sich am Samstagnachmittag auf dem Waisenhausplatz besammeln wollen (siehe Kasten).

Marc Heeb, der Chef der Berner Gewerbepolizei, der die Kundgebung am Dienstag bewilligt hatte, sagte auf Anfrage, man habe von den Organisatoren der Demo verlangt, dass sie einen eigenen Ordnungsdienst stellen.

Hierauf angesprochen, sagte «Fashion» Schumacher an der gestrigen Pressekonferenz, die verschiedenen Gruppierungen, die an der Demo teilnehmen, seien «nicht hierarchisch, sondern basisidemokratisch» organisiert. Schumacher: «Wir sind ein revolutionäres Bündnis und übernehmen sicher keine Überwachungsfunktion.» Lieber setze man auf die «Eigenverantwortung» der Mitmarschierenden.

Was heisst «friedlich»?

Von militanten Aktionen wollen die Organisatoren jedenfalls nicht Abstand nehmen. Diese seien «Teil des Widerstandes.» Einen Aufruf zum Gewaltverzicht werde es nicht geben.

Andererseits wolle man aber auch nicht die übrigen Veranstaltungen gefährden, die am Samstagabend unter dem Motto «Tour de Lorraine» in verschiedenen Lokalen stattfinden.

Der zweite Bündnissprecher, Michael Odermatt, übte sich ebenfalls in Kriegsrhetorik: «Wir wollen eine starke, kämpferische Demo.» Das Wort «friedlich» führe man bewusst nicht im Sprachgebrauch, «weil wir uns mit einem System, das immer wieder Gewalt anwendet, nicht auf Diskussionen darüber einlassen, was ‹friedlich› heisst.»

Schliesslich, so Mitstreiter Schumacher, seien zumeist der Staat und die Provokationen der Polizei dafür verantwortlich, wenn es zur Eskalation komme.

Appell des Gemeinderates

In einem Communiqué appellierte der Gemeinderat gestern Nachmittag an das Verantwortungsbewusstsein der Demonstranten und rief diese auf, «ihren Protestmarsch friedlich durchzuführen». Vom Sicherheitsdienst der Organisatoren fordert der Gemeinderat, dass dieser «für einen geordneten Ablauf der Kundgebung sorgt und präventiv gegen Sachbeschädigungen einschreitet».

Der Gemeinderat setze «sein volles Vertrauen in die Kantonspolizei und die von ihr geplanten Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit», heisst es weiter. Die Kantonspolizei trägt erstmals die operative Verantwortung für eine Demo auf städtischem Gebiet.

Jürg Mosimann, Stellvertretender Informationschef der Kantonspolizei, sagte auf Anfrage, die Bürger könnten sicher sein, dass die Polizei «alle erforderlichen Massnahmen treffen wird». Über Details des Dispositivs wollte er sich jedoch nicht äussern. Martin Arn

SMASH WEF!


AutorIn: info
Dieser Artikel hat 1 versteckte Ergänzung.
GNU Free Documentation License 1.2 Sämtlicher Inhalt auf Indymedia Deutschschweiz ist verfügbar unter der Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 Germany.
Für sämtlichen Inhalt der jeweiligen Beiträge unter Indymedia Schweiz und Indymedia Deutschschweiz sind nur die jeweiligen AutorInnen verantwortlich!
Indymedia Schweiz läuft mit MIR 1.1
Use GNU!